IPM AKTUELL

Die bAV ist ein komplexes Thema, bei dem es sich lohnt, auf dem Laufenden zu bleiben. Durch Gesetzgebung, Rechtsprechung, BMF-Schreiben und veränderte Vorsorgeprodukte bei den Anbietern entwickelt sich die bAV fortlaufend weiter.

IPM AKTUELL wird diese Themen aufgreifen und Sie regelmäßig vier Mal im Jahr fachlich fundiert über aktuelle Entwicklungen zur bAV informieren.

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Juni 2023

Alle Beiträge der Ausgabe vom 01.06.2023

Die reine Beitragszusage setzt sich in Bewegung

Seit dem 01.01.2018 gibt es die reine Beitragszusage nun auf dem Papier. Sie wurde in Umsetzung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRSG) als weitere Zusageart (§ 1 Abs. 2 Nr. 2a BetrAVG) dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) hinzugefügt.

Mehr erfahren über Beitragszusage

Unbedingte Vorbehalte verhindern die Bildung von Pensionsrückstellungen

Der Bundesfinanzhof entschied mit seinem Urteil vom 06.12.2022 über die steuerliche Anerkennung von Pensionszusagen, die einen unbedingten Vorbehalt zur Kürzung von Pensionsanwartschaften oder -leistungen beinhalten und damit über die Zulässigkeit der Bildung von Pensionsrückstellungen gemäß § 6a EStG.

Mehr erfahren über BFH Vorbehalte Pensionsrückstellungen

BSG: Gesellschafter-Geschäftsführerin mit partieller Sperrminorität ist sozialversicherungspflichtig

Gesellschafter-Geschäftsführer sind aufgrund Ihrer Position in unterschiedlichen Rechtsgebieten mit der Fragestellung konfrontiert, ob sie als Unternehmer anzusehen sind oder als Arbeitnehmer bzw. arbeitnehmerähnliche Person. Die Unterscheidung hat weitreichende Folgen und betrifft auch die Frage, ob Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten sind oder nicht.

Mehr erfahren über BSG-Urteil vom 01.02.2022

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Zeitwertkontenmodelle: Arbeitszeitmodelle im Überblick

In unserem IPM-Newsletter 03/2022 haben wir Ihnen einen ersten Überblick über Zeitwertkontenmodelle als eine Form von Arbeitszeitmodellen gegeben. Mit diesem Fortsetzungsbeitrag beleuchten wir die unterschiedlichen Formen von Arbeitszeitmodellen.

Mehr erfahren über Zeitwertkontenmodelle Teil 2

März 2023

Alle Beiträge der Ausgabe vom 01.03.2023

Rentenanpassung in Zeiten der Inflation

Seit einiger Zeit leidet Deutschland unter einer sehr hohen Inflation (Stand Januar 2023: 8,7 %), was auch Folgen für die betriebliche Altersversorgung hat. So ist der Arbeitgeber gem. § 16 Abs. 1 BetrAVG verpflichtet, „alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen". Der Beitrag beschreibt die Voraussetzungen und Möglichkeiten einer Anpassung und gibt Praxistipps, wie diese liquiditätsschonend erfolgen kann.

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Der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung hat Einfluss auf die betriebliche Altersversorgung

Seit dem 01.01.2023 sind die Hinzuverdienstgrenzen bei der vorgezogenen Altersrente in der gesetzlichen Rentenversicherung komplett entfallen. Dies beeinflusst auch die betriebliche Altersversorgung, wie eine kurze Analyse zeigt.

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Kapitalleistung muss wenigstens „barwertgleich“ sein

Das Bundesarbeitsgericht hatte mit Urteil vom 17.1.2023 über eine recht häufig anzutreffende Konstellation in der betrieblichen Altersversorgung zu urteilen. Es ging darum, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber schuldbefreiend statt einer lebenslangen Rente eine einmalige Kapitalzahlung erbringen darf.

Mehr erfahren über BAG-Urteil vom 17.01.2023

Dezember 2022

Alle Beiträge der Ausgabe vom 07.12.2022

Zulässig: Fondsgebundene Rückdeckungsversicherungen bei Unterstützungskassenverpflichtungen

Die steuerliche Zulässigkeit zur Rückdeckung von Unterstützungskassenverpflichtungen von fondsgebundenen Rentenversicherungen war bislang nur im Einzelfall für zulässig angesehen worden. Aufgrund einer Eingabe des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) sorgt das Bundesfinanzministerium (BMF) mit Schreiben vom 31.8.2022 (Az.: IV C 6 – S 2144-c/19/10002 :004) nun für Klarheit und bestätigt gegenüber dem GDV, dass eine bundesweit einheitliche Regelung in dieser Frage getroffen wurde.

Mehr erfahren über BMF-Schreiben schafft bundesweit Klarheit

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Fallstricke bei der Verpfändung von Rückdeckungsversicherungen an Gesellschafter-Geschäftsführer

Rückdeckungsversicherungen sind ein beliebtes Mittel, Pensionszusagen für Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) mangels gesetzlicher Insolvenzsicherung gegen Ausfall zu sichern. Die Parteien sehen dabei in der Praxis oft vor, die Rückdeckungsversicherung an den Versorgungsberechtigten zu verpfänden. Hier gilt es, die Voraussetzungen zu beachten und Probleme bei einer späteren Insolvenz zu vermeiden.

Mehr erfahren über RDV als Sicherungsmittel

Folgen bei Nichtumsetzung der Pflicht zum Arbeitgeberzuschuss in der Entgeltumwandlung

Seit dem 01.01.2022 sind Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung ihrer Mitarbeiter zu bezuschussen. Es gibt Unternehmen, die dieser Verpflichtung willentlich oder unwillentlich noch nicht nachgekommen sind. In diesem Artikel stellen wir vor, welche Folgen bei einer Nichtumsetzung auf die Unternehmen zukommen könnten.

Mehr erfahren über Folgen Nichtumsetzung EUW-Zuschuss

Jahressteuergesetz 2022: Beiträge zur Basisversorgung bereits ab 2023 voll steuerlich abzugsfähig

Das Jahressteuergesetz 2022 zieht den vollständigen Sonderausgabenabzug vor. Der abzugsfähige Anteil ist somit in den Jahren 2023 und 2024 um 4 % bzw. 2 % höher.

Mehr erfahren über Abzugsfähigkeit Basisversorgungsbeiträge

September 2022

Alle Beiträge der Ausgabe vom 01.09.2022

BAG: Auslegung einer Versorgungsordnung zum Ausschluss einer Witwenrente

Ausschlusstatbestände in einer Versorgungsregelung können Regelungslücken mit sich bringen und ein Anspruch auf Versorgungsleistung bestehen. In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts war der Ausschluss der Versorgungsregelung innerhalb einer Witwen- bzw. Witwerversorgung nicht eindeutig geregelt und führte zur Zahlungsverpflichtung des Arbeitgebers.

Mehr erfahren über BAG-Urteil vom 02.12.2021

Ab sofort mit Bußgeld: Neue Arbeitgeberpflichten durch das Nachweisgesetz seit dem 1. August

Aufgrund der „Arbeitsbedingungs“-Richtlinie (EU 2019/1152) wurde u.a. das Nachweisgesetz (NachwG) am 23.6.2022 vom Bundestag mit Wirkung zum 1.8.2022 geändert. Die gesetzlichen Änderungen sind äußerst relevant für die Gestaltung von Arbeitsverträgen und betreffen auch die betriebliche Altersversorgung.

Mehr erfahren über Arbeitgeberpflichten durch NachwG

Zeitwertkontenmodelle: Ein möglicher Weg, den Renteneinstieg zu flexibilisieren

Zeitwertkontenmodelle können helfen, den Renteneinstieg zu flexibilisieren. Wir stellen Ihnen im Überblick die Grundlagen zu Zeitwertkontenmodellen sowie personalpolitische Zielsetzungen des Arbeitgebers und Motivation des Arbeitnehmers vor.

Mehr erfahren über Zeitwertkontenmodelle

IDW-Rechnungslegungshinweis: Bewertung rückgedeckter Direktzusagen – Handlungsbedarf zum 31.12.2022

Zum Jahresende ist erstmalig ein neuer Bewertungsansatz für rückgedeckte Pensionsverpflichtungen in der Handelsbilanz verpflichtend anzuwenden. Zielstellung ist ein Bilanzbild, das den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen entspricht, auch wenn keine vollständige Kongruenz vorliegt.

Mehr erfahren über IDW RH 1.021

Juni 2022

Alle Beiträge der Ausgabe vom 01.06.2022

BAG: Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG

Auch die Urteilsgründe zu den ersten beiden BAG-Entscheidungen zum BRSG-Zuschuss lassen noch einige praxisrelevante Fragen offen. Das Bundesarbeitsgericht positioniert sich aber zu den kollektivrechtlichen Entgeltumwandlungsvereinbarungen gemäß § 26a BetrAVG.

Mehr erfahren über BAG-Urteil vom 08.03.2022

BMF-Schreiben vom 18.03.2022: Punktuelle Änderungen der „bAV-Spielregeln“

Mit dem aktuellen Schreiben korrigiert das BMF einige Punkte aus dem Vorjahresschreiben zugunsten von Unternehmen und Begünstigten. Das Wichtigste aus dem BMF-Schreiben finden Sie kurz zusammengefasst.

Mehr erfahren über BMF-Schreiben vom 18.03.2022

Auswirkungen der Inflation auf die betriebliche Altersversorgung

Die Inflationsentwicklung bereitet allgemein zunehmend Sorge. Wie wirkt sich die Inflation auf die bAV aus und was können Unternehmen aktuell tun?

Mehr erfahren über Auswirkungen der Inflation

März 2022

Alle Beiträge der Ausgabe vom 03.03.2022

Weiterentwicklung des Statusfeststellungsverfahrens

Neuregelungen und Vereinfachungen treten am 1. April 2022 in Kraft. Erwerbstätige und Arbeitgeber können künftig mit umfangreicherer Rechtssicherheit den Status einer Tätigkeit von der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund klären lassen.

Mehr erfahren über Statusfeststellungsverfahren ab April 2022

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Fondsgebundene Versicherungsprodukte als Rückdeckungsinstrument in der Unterstützungskasse

Seit Kurzem bieten einige Produktgeber auch in der rückgedeckten Unterstützungskasse fondsgebundene Tarife an. Dies wurde durch individuelle Abstimmung mit den Finanzbehörden möglich. Dadurch wird die rückgedeckte Unterstützungskasse in Zeiten des Niedrigzinses wieder attraktiver.

Mehr erfahren über Fondsgebunde Tarife in UK

BFH: Auslagerung einer Direktzusage auf den Pensionsfonds

Grundsätzlich führt die Übertragung einer Pensionszusage auf einen Pensionsfonds zum Zufluss von Arbeitslohn beim Arbeitnehmer bzw. GGF. Die Übertragung ist nur dann steuerfrei, wenn der Arbeitgeber den gemäß § 3 Nr. 66 EStG erforderlichen Antrag nach § 4e Abs. 3 EStG tatsächlich stellt.

Mehr erfahren über BFH-Urteil vom 19.04.2021

BFH: Abgrenzung von Alt- und Neuzusagen bei Direktversicherungen

Der BFH hat erstmals zur Abgrenzung von Alt- und Neuzusagen bei Direktversicherungen entschieden. Er nimmt dabei eine Würdigung aller Umstände des Einzelfalls an und hält eine Neuzusage entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung auch ohne zusätzliches biometrisches Risiko für möglich.

Mehr erfahren über BFH-Urteil vom 01.09.2021

Geprüfter Experte für betriebliche Altersversorgung

Die IPM GmbH startet mit der Unterstützung des Industrie-Pensions-Vereins e. V. (IPV) im Herbst 2022 einen berufsbegleitenden Zertifikatslehrgang im Bereich der bAV-Beratung.

Mehr erfahren über Geprüfter Experte für bAV

Dezember 2021

Alle Beiträge der Ausgabe vom 16.12.2021